Antrag auf Erhöhung des globalen Minderaufwandes
Antrag aus dem Heidelberger Gemeinderat von der Fraktion DIE LINKE/Piraten: Antrag: Erhöhung des globalen Minderaufwandes entsprechend dem Bedarf durch Änderungen des Haushaltsentwurfes. Hierdurch...
View ArticleErhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Antrag aus dem Heidelberger Gemeinderat von der Fraktion DIE LINKE/Piraten: Antrag: Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer von 400 auf 450 Punkte. Begründung: In den nächsten Jahren sind bedeutende...
View ArticleHaushaltsreste
Antrag aus dem Heidelberger Gemeinderat von der Fraktion DIE LINKE/Piraten: Weniger ein Antrag, als ein häufig zu beobachtender Vorgang: Um sich selber einen ausreichenden Handlungsspielraum bei der...
View ArticleAntrag der Böblinger Linken im Kreistag zum Sozialticket
Antrag zur Haushaltsberatung 2017 Sozialticket in der Region / im Landkreis DIELINKE beantragt: Der Kreistag fordert den Landrat auf, im Aufsichtsrat des VVS die Erstellung eines Konzeptes für...
View ArticleMieten runter: Vorfahrt für den öffentlichen Wohnungsbau – Landesregierung...
Aktuelle Einschätzung zur Mieten- und Wohnungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Die bedeutendste Neuerung bei der „Lösung“ der Mieten- und Wohnungsproblematik durch die schwarz-grüne...
View ArticleHaushaltsrede von Emanuel Peter, Rottenburg
Haushaltsrede 2016 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke) im Rottenburger Gemeinderat Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Haushaltsrede steht unter dem Motto „Die Menschen...
View ArticleHaushaltsrede Peter Schimke, Kreistag Ludwigsburg
Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Ludwigsburg vom 9.12.2016. Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Haas, sehr geehrter Herr Walter, werte...
View ArticleAntrag zum Thema „Annahme von freigemessenen Abfällen aus Atomanlagen“
Ein Antrag im Kreistag Ludwigsburg, eingebracht von der LINKEN: Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Haas, die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden AUT-Sitzung am 14.11.2016 folgenden Antrag zum Thema...
View ArticleBeschwerde bzgl. der Nichtbehandlung unseres Antrages „Mobilitätsticket für...
Beschwerde zum Antrag “Mobilitätsticket” von der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Ludwigsburger Kreistag. Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Hass Am 17. Oktober 2016 wurde der „Antrag Mobilitätsticket“...
View ArticleHaushaltsrede im Heilbronner Kreistag von Johannes Müllerschön
Haushaltsrede 2017 von Johannes Müllerschön, auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in Offenau (es gilt das gesprochene Wort) Liebe Gäste, liebe Kreistagskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrter Herr...
View ArticleHH-Anträge im Kreistag Heilbronn
Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im...
View ArticleHaushatsrede Kreistag Reutlingen
Redebeitrag Beschlussfassung Haushalt 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Landrat, die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen...
View ArticleHaushaltsrede von Bernhard Strasdeit (Linke-Fraktion) im Kreistag Tübingen am...
Sehr geehrter Herr Landrat, verehrte Kolleginnen und Kollegen, „man kann von den Kommunen nicht verlangen, dass sie jetzt – auch noch den Landeshauhalt finanzieren“ Dieses Zitat stammt von der...
View ArticleHaushaltsrede von Stephan Kober, Kreistagsgruppe Rems-Murr Haushaltsrede vom...
liebe Damen und Herren der Kreisverwaltung, sehr geehrte Gäste und Vertreter der Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, Wenn ich richtig gezählt habe, haben Sie bis jetzt sechs...
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Gewinnausschüttung Sparkasse – Antrag Rems-Murr-Kreis DIE LINKE
Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden.
View ArticleHaushaltsrede von Thomas Ziegler im Kreistag Reutlingen
Beschlussfassung Haushalt 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Landrat, die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für...
View ArticleHaushaltsrede von Andreas Hauser im Zollernalbkreistag
Zollernalbkreis – Kreistag am 12.12.2016 Redebeitrag zum Haushalt 2017 – (Einzelmitglied) Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Meinen Vorrednern...
View ArticleGerlinde Strasdeit: Haushaltsrede für die Tübinger Linke im Gemeinderat am...
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen...
View ArticleRechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden
PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat: „Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas...
View ArticleHaushaltsrede und Anträge aus dem Kreistag Böblingen
Haushaltsrede und Anträge aus der Linksfraktion im Kreistag Böblingen.
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