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Channel: Initiativen | Kommunalpolitisches Forum
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Öffentliche Haushaltsberatung der Heilbronner Kreisräte

Sehr geehrte Damen und Herren, Einladung zur Vorberatung unserer Haushaltsanträge für den Haushalt 2018 des Landkreises Heilbronn Die zunehmende akute Wohnungsnot, auch im Landkreis von Heilbronn, hat...

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Anträge und Haushaltsrede aus der Stuttgarter Regionalversammlung

Zukunftsfähige Region durch nachhaltige Ressourcennutzung, neue Mobilitätskultur und regionale Klimaschutzallianz Der Beitrag der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart zum...

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Haushaltsrede der Fraktion SÖS-LINKE-Plus aus dem Stuttgarter Gemeinderat

Rede von Hannes Rockenbauch zum Haushalt Die Anträge findet ihr hier: Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19

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Antrag: Keine Finanzierungsvorschläge

Die Esslinger LINKE-gruppe im Gemeinderat beantragt, dass Finanzierungsanträge zur Gegenfinanzierung zukünftig nicht von ihnen, sondern der Verwaltung formuliert werden müssen: Antrag Aufhebung der...

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LINKE Anträge aus dem Esslinger Gemeinderat

Haushaltsanträge DIE LINKE 2017 Wiedereingliederung der Gebäudereinigung in die Stadt Zuwendung für städtische Mitarbeiter Einrichtung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements bei der Stadt Gerechte...

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Haushaltsrede und Anträge der Linksfraktion im Esslinger Kreistag

Haushaltsrede und Anträge der Linksfraktion im Esslinger Kreistag, Anträge kommen nach der Rede. Peter Rauscher, 9.11.2017 „Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren...

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Haushaltsrede 2017 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke, am 12.12.2017)

Haushaltsrede von Dr. Emanuel Peter (DIE LINKE) im Gemeinderat Rottenburg: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Haushaltsrede steht dieses Jahr unter dem Motto...

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Haushaltsrede und Anträge im Kreistag Heilbronn

Die Haushaltsrede von Johannes Müllerschön im Kreistag, Anträge sowie Reden zur Schülerbeförderung und Krankenhausneubau findet ihr hier  

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Haushaltsrede Tom Adler im Stuttgarter Gemeinderat

Haushaltsrede 15.12.2017 Tom Adler für die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-Plus zur Dritten Lesung: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte, und liebe interessierte Bürger*innen,...

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Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären

Ein interfraktioneller Antrag von KULT, LINKE, SPD und Grüne im Karlsruher Gemeinderat will die Stadt zu einem sicheren Hafen für Flüchtlinge erklären lassen. Die Stadt soll damit erklären Menschen aus...

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Sicherer Hafen Heidelberg

Die Fraktion DIE LINKE/Piraten haben im Heidelberger Gemeinderat einen Antrag für die Anerkennung Heidelbergs als Sicheren Hafen für Menschen in Seenot gefordert. Der Sozialausschuss folgte dem Antrag...

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Sicherer Hafen Konstanz

Die Linke Liste Konstanz hat einen Antrag für den Sicheren Hafen Konstanz gestellt. Am 25.10.2018 hat sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür ausgesprochen und somit verpflichtet sich Konstanz dazu...

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Anfrage: Kita Versorgung in Wangen: wie wird der Mangel behoben?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Mangel an Kita Plätzen im Stadtbezirk Wangen ist schon groß – im Sommer fallen weitere 20 Kita-Plätze im Bezirk weg und der Neubau einer Kindertageseinrichtung...

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Antrag: International Unit am Klinikum: wie hoch waren die Deckbeiträge?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Frage, ob die International Unit am Klinikum bis zum Ende Deckungsbeiträge erwirtschaftet hat oder nicht – darüber gehen die Meinungen auseinander. Die...

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PM: Bürgerhaushalt – Zeit für ein Bürgerbudget

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anlässlich des Starts des Bürgerhaushaushalts am morgigen Dienstag haben wir eine Pressemitteilung formuliert. Unsere Anliegen sind, den Bürgerhaushalt verbindlicher zu...

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Haushalt öffentlich beraten

Das Öffentlichkeitsprinzip ist in der Gemeindeordnung verankert. Deshalb muss eine sehr stichhaltige Begründung geliefert werden, wenn Haushaltsberatungen hinter verschlossenen Türen stattfinden...

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Antrag: Breitbandausbau in öffentlicher Hand

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Breitbandausbau ist aus unserer Sicht eine Aufgabe der öffentlichen Hand. Deshalb stimmen wir auch nicht dafür, dass ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen dies...

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Stuttgart braucht einen Immobilienbericht

„Über viele Jahre verkauft die Stadt jetzt nicht nur Grund und Boden, sondern auch Immobilien. Das hat weitreichende Konsequenzen für Menschen, die dringend bezahlbaren Wohnraum benötigen, aber ebenso...

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Linke Liste Freiburg: Endlich Bewegung beim Kurzstreckentickt – Mehr Bewegung...

„Mit dem Kurzstreckenticket kommt erneut Bewegung in den Freiburger ÖPNV. Bewegung, die dringend notwendig ist. Wir sind froh, dass nach dem Sozialticket endlich auch das Kurzstreckenticket –...

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Wohnungsbaugesellschaft

Ein Antrag aus Reutlingen zur Neuausrichtung unserer städtischen Wohnbaugesellschaft. Oberbürgermeisterin Barbara Bosch Marktplatz 22 72764 Reutlingen 19. April 2018 GWG Reutlingen...

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