Einpendler sind keine Feinde
Leserbrief der Stadträtin der LINKEN Tübingen, Gerlinde Strasdeit. Erschienen im “Schwäbischen Tagblatt” vom 2. April 2015: Die Debatte um das Parkhaus auf dem Schnarrenberg nimmt langsam skurile Züge...
View ArticleKommunalpolitiker gegen TTIP
Rede von Dr. Emanuel Peter, Mitglied des Gemeinderats Rottenburg und des Kreistags Tübingen, gehalten am Internationalen Aktionstag gegen TTIP am 18.4.2015 in Tübingen: Was hat ein internationales...
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Mobilität für alle – aber wie?
v.l.: Winfried Wolf, Paul Stopper, Annette Groth, Wolfgang Hoepfner Unter diesem Thema stand das verkehrspolitische Forum am 11.04 in Friedrichshafen, zu dem die ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG Baden...
View ArticleAnträge Sozialticket und Ältestenrat
Hier findet ihr zwei Anträge der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP im Kreistag des Landkreises Rems-Murr. Der erste Antrag fordert die Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket:...
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LAG “Betrieb und Gewerkschaft”: Gewerkschaftliche Positionen in kommunalen...
GewerkschafterInnen und KommunalpolitikerInnen auf der Konferenz in Karlsruhe. Die diesjährige Jahreshauptversammlung der Landes-AG “Betrieb und Gewerkschaft” fand am 18. April 2015 in der Karlsruher...
View ArticleMusteranträge für die Tarifauseinandersetzung bei den Sozial- und...
Aktive linke Gewerkschafter stellen linken Kommunalpolitikern Musteranträge zur Auseinandersetzung bei den Sozial- und Erziehungsberufen zur Verfügung. Die Anträge findet ihr für Kommunen hier:...
View ArticleAnträge aus Reutlingen zu Wohnen und Flüchtlingen
Vier Anträge aus dem Reutlinger Gemeinderat und Kreistag zum Themen Wohnen und Flüchtlinge: Zu Sicherung bezahlbaren Wohnraums und Erhaltung der Stadtquartiere: GR_Antrag_bezahlbarer Wohnraum+Sicherung...
View ArticleMP Kretschmann bedient Bürgermeisterwünsche
Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann besuchten den Landkreis Heilbronn und hatte in seinem Programm ein kommunalpolitisches Gespräch mit Landrat, (Ober-)Bürgermeister und...
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Reisebericht aus Diyarbakir
Lukas Oßwald (3. v.l.) und Gökay Akbulut (1.v.r.) vom Kompofo trafen auch Kommunalpolitiker in Diyarbakir. Eine Delegation von Wahlbeobachtern der baden-württembergischen LINKEN war auf Einladung der...
View ArticleFür eine faire Finanzierung der Krankenhauskosten!
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte auf der letzten Kreistagssitzung einer Resolution der Verwaltung zu, in der eine faire Finanzierung der Krankhäuser gefordert wurde. Hier die Begründung,...
View ArticleLINKE Karlsruhe lehnt erstes Sparpaket im Gemeinderat ab: “Zu wenig...
Das erste von 2 Sparpaketen hat der Gemeinderat am 26.04.16 verabschiedet. Die LINKEN haben als einzige dieses sog. Maßnahmepaket 1 generell abgelehnt. Wichtig zu wissen: Dieses Sparpaket wandert nun...
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DIE LINKE fordert „Bundesprogramm Kita- und Schulverpflegung“, denn gut...
Die Kita- und Schulverpflegung in Deutschland ist insgesamt immer noch mangelhaft. Betroffen sind zwei Millionen Kita-Kinder und über vier Millionen Schülerinnen und Schüler. Allzu oft ist das Essen...
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Haushaltsrede im Sindelfinger Gemeinderat am 10. Mai 2016
Haushaltsrede von Richard Pitterle für DIE LINKE im Sindelfinger Gemeinderat: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn ich der sechste in der Runde der...
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Sparkassengeld für die Kommunen – Mit Anfrage an OB aus Freiburg
Ein Thema vielleicht auch für deine Kommune… Gutes Geld für kommunale Projekte liegt bei den Kreis- und Ortssparkassen. Viele Sparkassen schütten nur einen winzigen Bruchteil ihrer Gewinne an Kreise...
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Bürgerhaushalt in Freiburg
Die Linke Liste Freiburg hat hier eine Sammlung von Anträgen, Statements und Einschätzungen zum Bürgerhaushalt in Freiburg. Sicher für andere Kommunalpolitiker interessant, die bisher noch keine...
View ArticlePolygoCard und Datenschutz
Datensparsamkeit muss Grundgedanke bei eTicketing-Projekten im VVS sein Für die Fraktion DIE LINKE im Regionalparlament Stuttgart ist der Umgang mit dem Datenschutz bei der Umsetzung des Projekts...
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DIE LINKE: Verkehrsminister Hermann darf kein weiteres Landesgeld für...
Geld in Ausbau des Nahverkehrs auf dem Land stecken statt ins Fass ohne Boden S21 Stuttgart, den 6. Juli 2016: Stuttgart 21 soll laut Bundesrechnungshof bis zu 10 Mrd. Euro kosten. DIE LINKE...
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Fahrpreiserhöhung – Muss das sein?
Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung (Region Stuttgart) hat das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. eine Veranstaltung zur jährlichen Fahrpreiserhöhung im...
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Spart´s Euch! – Karlsruher Bündnis gegen Sparpolitik
In Karlsruhe hat sich ein breites Bündnis gegen die Sparpolitik der Gemeinderatsfraktionen gebildet. Dort wurde, lediglich gegen die Stimmen der LINKEN, für ein Sparpaket gestimmt, bei dem Millionen...
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Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und...
Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv) Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die...
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