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Interfraktioneller Antrag Klimapakt
Im Gemeinderat Schwäbisch Hall gibt es einen Interfraktionellen Antrag für einen Klimapakt, den auch DIE LINKE mitträgt. U.a. wird Verbesserungen für Photovoltaik-Anlagen und Radwege gefordert....
View ArticleGebührenfreie Kindertageseinrichtungen (0 bis 6 – Jährige)
Haushaltsantrag der Stadträtin Ellena Schumacher Koelsch (DIE LINKE) im Gemeinderat Schwäbisch Hall zu gebührenfreien Kindertageseinrichtungen. Ich beantrage: Die Gebühren für Kindertageseinrichtungen...
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Haushaltsrede im Kreistag Schwäbisch Hall 2019
Von Ellena Schumacher Koelsch, Kreis- und Stadträtin Schwäbisch Hall Sehr geehrter Herr Landrat Bauer,sehr geehrte Kreistagsverwaltung,sehr geehrte Kreistagskolleginnen und -kollegen,sehr geehrter...
View ArticleHaushaltsrede und Anträge von Claudia Mossmann in Leinfelden-Echterdingen
Haushaltsrede Leinfelden-Echterdingen am 22.10.2019 Am Anfang meiner Rede möchte ich allen Ehrenamtlichen in Leinfelden-Echterdingen meinen Respekt, meinen Dank und Anerkennung aussprechen. Die LINKE...
View ArticleResolutionsentwurf der Fraktion Tübinger Linke im Kreistag zum Deutschland-Takt
Der Kreistag Tübingen fordert die Landesregierung, die Deutsche Bahn und die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, dass im Rahmen des Deutschland-Takts auch die Fahrgäste aus Rottenburg-Ergenzingen...
View ArticleZollernalbkreis – Redebeitrag zum Haushalt 2020
Andreas Hauser hält im Kreistag am 9.12.2019 seine Redebeitrag zum Haushalt 2020 Sehr geehrter Herr Landrat, sehr verehrte Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und...
View ArticleAntrag zu Kreisbau
Im Reutlinger Kreistag wird die Gründung einer Kreisbau beantragt. Antrag: 1. Der Landkreis Reutlingen gründet federführend für das gesamte Kreisgebiet eine Kreisbau-gesellschaft oder...
View ArticleHaushaltsrede der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Ludwigsburg am 6.12.2019.
Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Landrat Doktor Haas, sehr geehrte Frau Beck, werte Damen und Herren des Kreistages, werte Öffentlichkeit, vielen Dank an die...
View ArticleHaushaltsrede, DIE LINKE im Gemeinderat Vaihingen an der Enz am 18.12.2019.
Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maisch, sehr geehrter Frau Lerche sowie die weiteren Vertreter*innen der Verwaltung, werte Kolleginnen und...
View ArticleHaushaltsrede für den Haushalt 2020 (DIE LINKE)
Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Der vorgelegte Haushaltsentwurf samt mittelfristiger Finanzplanung enthält Chancen und Risiken für Rottenburg. Zu den großen Risiken...
View ArticleHumanitäre Notfallmaßnahme – Aufnahme minderjähriger unbegleiteter...
Intrafraktioneller Antrag im Karlsruher Gemeinderat von grüner und linker Fraktion am 24.3.2020 Die Verwaltung prüft die Voraussetzungen für eine zusätzliche Aufnahme von minderjährigen unbegleiteten...
View ArticleSicherer Hafen Tübingen
Überarbeiteter, interfraktioneller Antrag zur Kreistagsdrucksache 014_20 der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Tübinger Linke und FDP bei der Kreistagssitzung am 27.5.2020, dem mehrheitlich...
View ArticleSchutzschirm für Kommunen
Kreistagssitzung am 27.5.2020 Antrag zum neuen Tagesordnungspunkt 5, Corona Hilfsprogramm Schutzschirm – Erklärung des Kreistages Tübingen Der Kreistag Tübingen unterstützt die gemeinsame Forderung...
View ArticleMusteranfrage für Kommunen und Landkreise zur gesetzlichen Bleiberechtsregelung
Die LAG Migration-Antirassismus der Partei DIE LINKE Baden-Württemberg und Seán McGinley vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg schlagen kommunale Initiativen zum Bleiberecht Geflüchteter vor. Sie...
View ArticleAntrag: Esslingen soll ICAN Städteappell beitreten
DIE LINKE Esslingen beantragt, die Stadt möge dem ICAN Städteappell beitreten und damit ein Zeichen setzen, Atomwaffen zu ächten und ihre Produktion, Lagerung und den Gebrauch derselben mit zu...
View ArticleAntrag: Runder Tisch mit allen Waldnutzer*innen
DIE LINKE Esslingen beantragt, die Stadt möge zum runden Tisch aller Nutzerinnen und Nutzer einladen, die ein Interesse an einer gemeinsamen Waldnutzung und -erhaltung haben. Dadurch soll eine Lösung...
View Article„CORONA und die Konsequenzen für kommunale Haushalte“
Eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit LINKE-Stadtrat Emanuel Peter Zeit: Freitag, 17.07.2020, von 18:00 – 19:30 Uhr Ort: ver.di-Haus, Rüppurer Str. 1a, 76137 Karlsruhe Die Veranstaltung...
View ArticleKommunen sind systemrelevant
Kolumne von Bernhard Strasdeit, Kreisrat Tübingen Die Haushaltslage der Kommunen und Kreise hat sich massiv verschlechtert. Bei Kitas, Schulen, Kultur, öffentlichem Verkehr und Pflege schlägt Corona...
View ArticleTaten statt leere Worte! Beschluss “Stuttgart – sicherer Hafen” umsetzen und...
Die FrAKTION (LINKE, SÖS, Piraten, Tierschutz), Stuttgart Wir fragen: Welche Aktivitäten plant der Oberbürgermeister und die Verwaltung zur Umsetzung des Beschlusses “Stuttgart – Sicherer Hafen”, nach...
View ArticleMehr Platz für Fahrräder – Zahl der Abstellplätze deutlich erhöhen
Fragen und Anträge der FrAKTION im Stuttgarter Gemeinderat: Die Antragsteller*innen bitten um Beantwortung folgender Fragen zum laufenden Pilotprojekt: Wie werden die Fahrradabstellplätze unter der...
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