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LINKE als Alltagspartei – Seminare „LINKE Strategien im ländlichen Raum“
Mit Abstand Strategien diskutiert, hier vor dem Haller Büro. Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. veranstaltete am Wochenende zwei Seminare zum Thema „Linke Strategien im...
View ArticleHaushaltsrede Ludwigsburg
Stadtrat Jürgen Müller im Ludwigsburger Gemeinderat: Sehr geehrter Herr Obermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, werte Gemeinderatskolleginnen und...
View ArticleHaushaltsrede für den Haushalt 2021 (DIE LINKE)
Rede des Stadtrats Dr. Emanuel Peter im Gemeinderat von Rottenburg: Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es gilt das gesprochene Wort. Die Corona-Pandemie fordert uns zu...
View ArticleTariftreue in Karlsruhe
Die Stadt Karlsruhe wird zukünftig bei der Tariftreue genauer hinschauen. Der Gemeinderat hat am 17.11. u.a. beschlossen, daß die Stadt die Tariftreue stichprobenartig prüfen und jährlich über die...
View ArticleHaushaltsanträge Tübingen
Im Tübinger Kreistag wurden Anträge von der LINKEN gestellt u.a. zu Wohnraumförderung, Notunterkunft für Obdachlose, Erhöhung der IT-Kapazitäten, Frauen und Asyl....
View ArticleAnfrage Arbeitsschutz im Stuttgarter Gemeinderat von DieFrAKTION
Zum Jahresabschluss haben wir noch eine Anfrage zum Thema Gewerbeaufsicht / Arbeitsschutz gestellt. Der Personalmangel in dem Bereich ist seit vielen Jahren bekannt – wir wollen jetzt für Klarheit...
View ArticleLINKE für Kreis-Haushalt 2021 im Landkreis Tübingen
Kreis-Haushalt 2021 (Bericht von Gisela Kehrer-Bleicher): Familien werden bei den Schülertickets entlastet Mit den Stimmen der Linken-Fraktion wurde bei der letzten Sitzung des Kreistags Tübingen am...
View ArticleTransparenz digital unterstützen
StadträtinEllena Schumacher Koelsch, Die LINKE, fraktionslosBetreffAnträge an das Dezernat I der Stadt Schwäbisch HallIch beantrage:1. Es wird allen Stadträt:innen während ihrer Amtszeit der digitale...
View ArticleEnergiekosten für Bedarfsgemeinschaften nach SGB II ausgleichen
Musterantrag vom kommunalpolitischen forum Land Brandenburg: Liebe Mitstreiter, der Kreistag Oder-Spree hat auf Antrag der Fraktion Die Linke folgendeErklärung beschlossen, die auch als Muster für...
View ArticleAntrag: Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut
Die Karlsruher Fraktion DIE LINKE mit folgendem Antrag: Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von EnergiearmutKarlsruhe, den 22.02.2022Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Der Aufsichtsrat der...
View ArticleHaushaltsrede in Vaihingen
Haushaltsrede, DIE LINKE im Gemeinderat Vaihingen an der Enz am 16.03.2022.Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maisch, werter Herr Kern,vielen Dank...
View ArticleHaushaltsrede und Masterplan in Schwäbisch Gmünd
Die Haushaltsrede in Schwäbisch Gmünd kann hier nachgelesen werden, dort findet sich auch Antrag und Begründung für einen Masterplan Klimaschutz: Haushaltsrede-DIE-LINKE-2022-Endfassung.docx...
View ArticleAntrag zu Städtepartnerschaft
Antrag der Linksfraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat, der einstimmig angenommen wurde. http://www.linke-gd.de/gmuend-sucht-partnerstadt-in-der-ukraine/http://www.linke-gd.de/gute-entscheidung/The...
View ArticleAnfrage: Stromsperren verhindern und Maßnahmen gegen steigende Energiekosten
Anfrage: Stromsperren verhindern und Maßnahmen gegen steigende Energiekosten aus Freiburg vom November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Stadträt:innen stellen in...
View ArticleBezahlbare Energie für alle – sozial und ökologisch! Freiburger Fraktion...
Steigende Energiepreise werden uns allen schwer zusetzen. In Verbindung mit der allgemeinen Preissteigerung und jetzt dem Krieg wird diese zusätzliche finanzielle Belastung insbesondere Menschen in...
View ArticleKlimaschutz ernst nehmen: Stuttgart braucht ein Klimareferat Änderungsantrag...
Änderungsantrag der Fraktion „Die FRAKTION“ im Stuttgarter Gemeinderat zum Thema Klimaschutz: Wir beantragen: Im Zuge der Neuordnung der Geschäftskreise wird ein Umwelt- und Klimareferat geschaffenDie...
View ArticleAntrag aus Schwäbisch Gmünd zum Spannungsfeld Sozialfürsorge, Bildung und...
Fraktion DIE LINKEMarktplatz 173525 Schwäbisch GmündSchwäbisch Gmünd, 30.05.2022 Die Fraktion DIE LINKE beantragt:A. Eine Besichtigung einer Kindertagesstätte und einer Grundschule durch...
View ArticleKeine Rückzahlung für Differenzbeträge beim 9-Euro-Ticket für...
Antrag der Der FrAKTION im Stuttgarter Gemeinderat Wir beantragen:Das Jobcenter Stuttgart verzichtet auf die Rückforderung für Differenzbeträge zwischenFörderung für Mobilität und den verringerten...
View ArticleLebensqualität für ALLE durch eine umfassende kommunale Daseinsvorsorge
Emanuel Peter hat ein Thesenpapier geschrieben, das das Thema Flächenverbrauch/ Boden eingliedert in die Frage nach der kommunalen Daseinsvorsorge. Meine Thesen beruhen auf den Erfahrungen des...
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Nachhaltige Flächenversiegelung?
Der Reutlinger Gemeinderat beschloss am 28.02.2023 „Leitlinien für die künftige Gewerbeflächenentwicklung“. Der folgende Text entspricht weitgehend dem Redebeitrag von Rüdiger Weckmann im Reutlinger...
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