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Channel: Initiativen | Kommunalpolitisches Forum
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Haushaltsrede in Hohenlohe

Haushaltsrede von Martin Schäfer (parteilos), der im Hohenlohe Kreis für Die Linke im Kreistag ist: Zuerst einmal vielen Dank, dass ich für die Linken auch eine kleine Haushaltsrede halten darf. Ich...

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Haushaltsrede Schwäbisch Hall Kreistag

Rede von Kreisrätin Ellena Schumacher Koelsch: Wenn wir uns geopolitisch umschauen, müssen wir immer noch Kriege in unserer Weltwahrnehmen: über 1000 Tage Krieg in der Ukraine und über 400 Tage Krieg...

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Haushaltsrede aus Mannheim

Dennis Ulas, Stadtrat in Mannheim, hielt eine Haushaltsrede für die Fraktion Li.PAR.Tie. Ihr findet die Rede hierThe post Haushaltsrede aus Mannheim first appeared on Kommunalpolitisches Forum.

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Rede und Anträge Gemeinderat Heilbronn

Die Rede im Heilbronner Gemeinderat von Stadtrat Konrad Wanner zu Haushalt und linken Anträgen findet ihr hierThe post Rede und Anträge Gemeinderat Heilbronn first appeared on Kommunalpolitisches Forum.

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Haushaltsrede und Anträge aus Kirchheim

Die Haushaltrede und die vielfältigen Anträge von Heinrich Brinker für die LINKE Gruppe im Gemeinderat Kirchheim unter Teck findet ihr hierThe post Haushaltsrede und Anträge aus Kirchheim first...

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Haushaltsrede und Anträge von Marc Dreher im Kreistag Esslingen

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte zu Beginn auf die Situation in Israel und Palästina eingehen. Die grausamen Terror-Angriffe der Hamas auf Israel am...

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Haushaltsrede und Anträge aus dem Kreistag Schwäbisch Hall

Haushaltsrede und Stellungnahme zum Haushalt 2024 – Ellena Schumacher Koelsch, Kreisrätin DIE LINKESehr geehrter Herr Landrat Bauer,liebe Frau Erste Landesbeamtin Kübel,sehr geehrte...

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Kita-Streik ohne Belastung der Eltern

Die Esslinger Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat hat einen Antrag und eine Pressemitteilung für die Rückerstattung von Elternbeiträge bei Streiks gemacht, auch um den Druck auf die Kommunen zu einem...

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Nachhaltige Flächenversiegelung?

Der Reutlinger Gemeinderat beschloss am 28.02.2023 „Leitlinien für die künftige Gewerbeflächenentwicklung“. Der folgende Text entspricht weitgehend dem Redebeitrag von Rüdiger Weckmann im Reutlinger...

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Lebensqualität für ALLE durch eine umfassende kommunale Daseinsvorsorge

Emanuel Peter hat ein Thesenpapier geschrieben, das das Thema Flächenverbrauch/ Boden eingliedert in die Frage nach der kommunalen Daseinsvorsorge. Meine Thesen beruhen auf den Erfahrungen des...

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Keine Rückzahlung für Differenzbeträge beim 9-Euro-Ticket für...

Antrag der Der FrAKTION im Stuttgarter Gemeinderat Wir beantragen:Das Jobcenter Stuttgart verzichtet auf die Rückforderung für Differenzbeträge zwischenFörderung für Mobilität und den verringerten...

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Antrag aus Schwäbisch Gmünd zum Spannungsfeld Sozialfürsorge, Bildung und...

Fraktion DIE LINKEMarktplatz 173525 Schwäbisch GmündSchwäbisch Gmünd, 30.05.2022 Die Fraktion DIE LINKE beantragt:A. Eine Besichtigung einer Kindertagesstätte und einer Grundschule durch...

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Klimaschutz ernst nehmen: Stuttgart braucht ein Klimareferat Änderungsantrag...

Änderungsantrag der Fraktion „Die FRAKTION“ im Stuttgarter Gemeinderat zum Thema Klimaschutz: Wir beantragen: Im Zuge der Neuordnung der Geschäftskreise wird ein Umwelt- und Klimareferat geschaffenDie...

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Bezahlbare Energie für alle – sozial und ökologisch! Freiburger Fraktion...

Steigende Energiepreise werden uns allen schwer zusetzen. In Verbindung mit der allgemeinen Preissteigerung und jetzt dem Krieg wird diese zusätzliche finanzielle Belastung insbesondere Menschen in...

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Anfrage: Stromsperren verhindern und Maßnahmen gegen steigende Energiekosten

Anfrage: Stromsperren verhindern und Maßnahmen gegen steigende Energiekosten aus Freiburg vom November 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Stadträt:innen stellen in...

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Antrag zu Städtepartnerschaft

Antrag der Linksfraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat, der einstimmig angenommen wurde. http://www.linke-gd.de/gmuend-sucht-partnerstadt-in-der-ukraine/http://www.linke-gd.de/gute-entscheidung/The...

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Haushaltsrede und Masterplan in Schwäbisch Gmünd

Die Haushaltsrede in Schwäbisch Gmünd kann hier nachgelesen werden, dort findet sich auch Antrag und Begründung für einen Masterplan Klimaschutz: Haushaltsrede-DIE-LINKE-2022-Endfassung.docx...

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Haushaltsrede in Vaihingen

Haushaltsrede, DIE LINKE im Gemeinderat Vaihingen an der Enz am 16.03.2022.Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort.Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maisch, werter Herr Kern,vielen Dank...

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Antrag: Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut

Die Karlsruher Fraktion DIE LINKE mit folgendem Antrag: Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von EnergiearmutKarlsruhe, den 22.02.2022Der Gemeinderat möge beschließen: 1. Der Aufsichtsrat der...

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Energiekosten für Bedarfsgemeinschaften nach SGB II ausgleichen

Musterantrag vom kommunalpolitischen forum Land Brandenburg: Liebe Mitstreiter, der Kreistag Oder-Spree hat auf Antrag der Fraktion Die Linke folgendeErklärung beschlossen, die auch als Muster für...

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